***english version below***

 

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über diese Website

zwischen

 

Lucy Bohr, Simon-Dach Str. 13, 10245 Berlin, +491733965936 – im folgenden „Anbieter“ – 

 

und 

 

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ – 

 

geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

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(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

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(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

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§ 2 Vertragsschluss

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(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Prints und Karten auswählen und diese über den Button „ADD TO CART“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Checkout with Paypal“ wird er zu der Website des Zahlungsdienstleistungsanbieters Paypal und kann dort einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

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(2) Der Vertrag kommt erst mit dem Absenden der Ware zustande. Hierüber wird der Kunde per Email in Kenntnis gesetzt. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

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§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

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(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Zahlung des Kaufpreises. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Tage.

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(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

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(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit.

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(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und jedes weitere Land das Teil der Europäischen Union ist.

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§ 4 Eigentumsvorbehalt

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Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

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§ 5 Preise und Versandkosten

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(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).

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(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

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(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur in dem Fall, dass der Kunde Verbraucher ist.

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(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

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§ 6 Zahlungsmodalitäten

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(1) Der Kunde kann die Zahlung nur per Paypal vornehmen.

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(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

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(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

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§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

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(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

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(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

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§ 8 Haftung

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(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

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(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

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(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

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(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

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§ 9 Widerrufsbelehrung

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(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

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Widerrufsbelehrung

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Widerrufsrecht

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Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

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Folgen des Widerrufs

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Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

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Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

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Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

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(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

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Muster-Widerrufsformular

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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

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— An Lucy Bohr, Simon-Dach Str. 13, 10245 Berlin, bohrlucy@gmail.com

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

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§ 10 Schlussbestimmungen

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(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

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(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

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(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

  

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§ 1 Scope and definitions

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(1) For the business relationship between the webshop provider (hereinafter "Seller") and the customer (hereinafter "Customer"), the following General Terms and Conditions apply exclusively in their version valid at the time of the order. Deviating general terms and conditions of the Customer shall not be accepted unless the Seller expressly agrees to their validity in writing.

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(2) The customer is a consumer insofar as the purpose of the ordered deliveries and services cannot be predominantly attributed to his commercial or self-employed professional activity. On the other hand, an entrepreneur is any natural or legal person or partnership with legal capacity who, when concluding the contract, acts in the exercise of its commercial or independent professional activity.

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§ 2 Conclusion of contract

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(1) The Customer may select products from the Supplier's product range, in particular prints and cards and collect them by clicking the "ADD TO CART" button in a so-called shopping basket. Via the button "Checkout with Paypal" he will be forwarded the website of the payment service provider Paypal and can submit a binding request to purchase the goods in the shopping cart. Before sending the order, the customer can change and view the data at any time. However, the customer can only submit his request to buy if he has accepted these terms and conditions by clicking on the button "Accept GTC" and has thereby included them in his request to buy.

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(2) The contract is not concluded until the goods have been dispatched. The customer will be informed of this by email. The automatic acknowledgement of receipt of the order merely documents that the customer's order has been received by the Seller and does not conclude a contract.

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§ 3 Delivery, availability of goods

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(1) Delivery times stated by us shall be calculated from the date of payment of the purchase price. If no or no deviating delivery time is indicated for the respective product in our online shop, it amounts to 7 days.

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(2) If no copies of the product selected by the customer are available at the time of the order, the supplier will inform the customer immediately. If the product is permanently not available, the supplier refrains from a declaration of acceptance. In this case, a contract is not concluded.

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(3) If the product specified by the customer in the order is only temporarily unavailable, the Seller will also inform the customer immediately.

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(4) The following delivery restrictions exist: The Seller only delivers to customers who have their permanent residence (billing address) in one of the following countries and can provide a delivery address in the same country: Germany and all other countries in the European Union.

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§ 4 Retention of title

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Until complete payment the delivered goods remain the property of the supplier.

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§ 5 Prices and shipping costs

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(1) The indicated prices are final prices plus shipping costs. According to section 19 of the German VAT code (UStG), we do not levy sales tax and therefore do not disclose it (small business status).

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(2) The shipping costs are indicated to the customer in the order form and are to be carried by the customer.

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(3) The dispatch of the commodity takes place by post office dispatch. The shipping risk is borne by the supplier only in the event that the customer is a consumer.

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(4) The customer has to bear the direct costs of the return in the case of a revocation.

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§ 6 Payment modalities

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(1) The customer can make the payment only by Paypal.

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(2) Payment of the purchase price is due immediately upon conclusion of the contract. If the due date of the payment is determined according to the calendar, the customer is already in default by failure to provide payment by this date. In this case he has to pay the Seller a default interest in the amount of 5 percentage points above the base rate.

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(4) The obligation of the customer to pay default interest does not exclude the assertion of further default damages by the Seller.

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§ 7 Warranty for material defects, guarantee

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(1) The Seller is liable for material defects in accordance with the applicable statutory provisions, in particular sections 434 ff. of the German Civil Code (BGB). The warranty period for items delivered by the Seller to entrepreneurs is 12 months.

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(2) An additional guarantee only exists if this was expressly stated in the confirmation of order to the respective article.

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§ 8 Liability

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(1) Claims of the customer for damages are excluded. Excluded from this are claims for damages by the customer arising from injury to life, limb or health or from the breach of essential contractual obligations (cardinal obligations) as well as liability for other damages based on an intentional or grossly negligent breach of duty by the Seller, its legal representatives or vicarious agents. Essential contractual obligations are those whose fulfilment is necessary to achieve the objective of the contract.

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(2) In the event of a breach of essential contractual obligations, the Seller shall only be liable for the foreseeable damage typical of the contract if this was caused by simple negligence, unless the damage is a compensation claim by the customer arising from injury to life, limb or health.

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(3) The restrictions of paragraphs 1 and 2 shall also apply in favour of the legal representatives and vicarious agents of the Seller if claims are asserted directly against them.

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(4) The limitations of liability resulting from paragraphs 1 and 2 do not apply if the Seller fraudulently concealed the defect or has assumed a guarantee for the quality of the item. The same applies if the supplier and the customer have reached an agreement on the condition of the item.

The regulations of the German product liability code (ProdHG) remain unaffected.

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§ 9 Cancellation Policy

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(1) When concluding a distance selling transaction, consumers generally have a statutory right of revocation, about which the Seller informs them in the following in accordance with the statutory model. The exceptions to the right of withdrawal are regulated in paragraph (2). Paragraph (3) contains a model revocation form.

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Cancellation Policy

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Right of withdrawal

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You have the right to revoke this contract within fourteen days without giving reasons. The withdrawal period shall be fourteen days from the date on which you or a third party other than the carrier designated by you have taken possession of the goods. In order to exercise your right of withdrawal, you must notify us of your decision to withdraw from this Agreement by means of a clear statement (e.g. a letter, fax or e-mail sent by post). You can use the attached sample revocation form, which is not mandatory. In order to comply with the revocation period, it is sufficient that you send the notification of the exercise of the right of revocation before the expiry of the revocation period.

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Consequences of the revocation

If you revoke this Agreement, we shall reimburse you immediately and no later than fourteen days from the date on which we received notice of your revocation of this Agreement for all payments we have received from you, including delivery charges (other than additional charges arising from your choice of a different method of delivery from the standard, low-cost delivery offered by us). Such refund will be made using the same means of payment that you used in the original transaction, unless expressly agreed otherwise with you and in no event will you be charged for such refund. 

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We may refuse to refund until we have received the Goods back or until you have provided evidence that you have returned the Goods, whichever is earlier. You must return or hand over the goods to us immediately and in any case no later than fourteen days after the day on which you notify us of the revocation of this contract. This period shall be deemed to have been observed if you dispatch the goods before the expiry of the period of fourteen days.

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You shall bear the direct costs of returning the goods. You shall only be liable for any loss in value of the goods if such loss in value is due to handling of the goods that is not necessary for testing their condition, properties and functionality.

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(2) The right of revocation does not apply to contracts for the delivery of sound or video recordings or computer software in a sealed package if the seal has been removed after delivery.

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(3) The supplier informs about the sample revocation form according to the legal regulation as follows:

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Sample withdrawal form

(If you want to cancel the contract, please fill in this form.

and send it back.)

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- To Lucy Bohr, Simon-Dach Str. 13, 10245 Berlin, Germany, bohrlucy@gmail.com

- I/we (*) hereby cancel the contract concluded by me/us (*) for the purchase of the following goods (*)/the provision of the following services (*)

- Ordered on (*)/received on (*)

- Name(s) of consumer(s)

- Address of consumer(s)

- Signature of consumer(s) (only for paper communication)

- date

(*) Delete as appropriate

 

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§ 10 Final provisions

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(1) The law of the Federal Republic of Germany shall apply to contracts between the Seller and the customer to the exclusion of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods. The legal regulations for the restriction of the choice of law and for the applicability of compelling regulations in particular of the state, in which the customer has his habitual residence as a consumer, remain unaffected.

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(2) If the customer is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, the place of jurisdiction for all disputes arising from contractual relationships between the customer and the Seller is the registered office of the Seller.

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(3) The contract remains binding in its remaining parts even if individual points are legally ineffective. Instead of the ineffective points the legal regulations step, as far as available. As far as this would represent an unreasonable hardship for a contracting party, the contract as a whole becomes ineffective.